20.12.2022

Am 20. Dezember 2022 hat das Landgericht Düsseldorf einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen zwei Generika-Unternehmen zugunsten von Grünenthal entschieden. Die einstweilige Verfügung richtet sich gegen die Vermarktung von generischen Versionen von Palexia^® retard in Deutschland durch 1A Pharma und Ratiopharm.

Das Landgericht Düsseldorf folgte Grünenthals Antrag auf einstweilige Verfügung und stellte fest, dass beide generische Produkt Grünenthals Patent EP1515702 verletzen, welches einen bestimmten Aspekt der galenischen Formulierung von Palexia^® betrifft. In seiner Entscheidung zeigte sich das Gericht davon überzeugt, dass die generischen Produkte eben jene von Patent geschützten Aspekte nutzen. Weiterhin entschied das Gericht, dass die Validität des Patents trotz der Argumente der Generikahersteller nicht in Frage steht.

Infolge der einstweiligen Verfügung können die generischen Produkte in Deutschland zur Zeit nicht vermarktet werden.

Grünenthal sind weitere Zulassungsanträge in Deutschland für generische Versionen von Palexia^® retard durch andere Generikahersteller bekannt. Wir sind jedoch überzeugt, dass diese Entscheidung große Auswirkungen auf nachfolgende Patentstreitigkeiten haben wird, wenn Grünenthal beschließt, seine Patentrechte gegen die Vermarktungsaktivitäten eines dieser weiteren Generikahersteller zu verteidigen.

Auch wenn diese Entscheidung nur für Deutschland Gültigkeit besitzt, so glauben wir, dass sie einen richtungsweisenden Charakter für andere europäische Märkte haben wird, in denen das Patent in Kraft ist.

Schmerzen, insbesondere chronische Schmerzen, stellen eine erhebliche Belastung für Patienten und die Gesellschaft dar. Ihre Linderung bleibt ein erheblicher ungedeckter medizinischer Bedarf. Grünenthal ist das führende Pharmaunternehmen mit Fokus auf Schmerztherapien und -forschung.

Wir sind entschlossen, die Zukunft der Schmerzbehandlung unter höchsten ethischen und regulatorischen Standards zu verändern, und wir sind auch weiterhin bereit, unsere berechtigten Interessen und Rechte für solche innovativen und wichtigen Produkte zu verteidigen.